Rechtsprechung
   LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8408
LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06 (https://dejure.org/2007,8408)
LAG Hessen, Entscheidung vom 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06 (https://dejure.org/2007,8408)
LAG Hessen, Entscheidung vom 19. März 2007 - 16 Sa 1462/06 (https://dejure.org/2007,8408)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8408) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 138 Abs 2 ZPO, § 1 TVG, § 3 TVG
    Bautarifvertrag, Darlegungslast, Geltungsbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftsverpflichtungen und Zahlungsverpflichtungen eines Pflanzarbeiten und Gartenpflegearbeiten sowie Pflasterarbeiten und Drainierungsarbeiten durchführenden Betriebes nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes; Anforderungen an die Darlegungs- und ...

  • Judicialis

    TVG § 1; ; VTV/Bau § 1 Abs. 2; ; ZPO § 138 Abs. 2; ; ZPO § 138 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VTV Bau § 1 Abs. 2 § 18 § 21; ZPO § 138 Abs. 2, 3
    Darlegungslast zum Nachweis der Sozialkassenpflicht im Baugewerbe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Bremen, 31.10.1985 - 2 W 69/85

    Prozesskostenhilfe für die Durchführung einer Ehelichkeitsanfechtungsklage;

    Auszug aus LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06
    Hieraus folgt, dass die erklärungsbelastete Partei, soll ihr Vortrag beachtlich sein, auf die Behauptung ihres Prozessgegners grundsätzlich "substantiiert", d.h. mit näheren positiven Angaben, zu erwidern hat (vgl. BGH 11. Juni 1985, NJW-RR 1986, 309).

    Dann genügt einfaches Bestreiten (vgl. BGH 11. Juni 1985, a.a.O.).

  • BAG, 28.04.2004 - 10 AZR 370/03

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Darlegung

    Auszug aus LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06
    Nicht maßgeblich sind dagegen wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder handels- oder gewerberechtliche Kriterien (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG 28. April 2004, AP Nr. 264 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten -

    Auszug aus LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06
    Nach § 1 Abs. 2 VTV fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages diejenigen Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschnitt V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I - IV (ständige Rechtsprechung seit BAG 18. Januar 1984, AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BGH, 17.02.1987 - VI ZR 77/86

    Substantiierungspflicht bei behauptetem Insiderwissen; Widerruf teilweise

    Auszug aus LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06
    Denn denjenigen, der vorgibt, über "Insiderkenntnisse" zu verfügen, trifft eine erhöhte Substantiierungslast, wenn der Gegner seinen Behauptungen mit einer ins Einzelne gehenden Sachdarstellung entgegentritt (vgl. BGH 17. Februar 1987, NJW-RR 1987, 754, 755; Kammerurteil vom 18. Juli 2005 - 16 Sa 937/03).
  • LAG Hessen, 18.07.2005 - 16 Sa 937/03

    Bautarifvertrag - Garten- und Landschaftsbau - Geltungsbereich

    Auszug aus LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06
    Denn denjenigen, der vorgibt, über "Insiderkenntnisse" zu verfügen, trifft eine erhöhte Substantiierungslast, wenn der Gegner seinen Behauptungen mit einer ins Einzelne gehenden Sachdarstellung entgegentritt (vgl. BGH 17. Februar 1987, NJW-RR 1987, 754, 755; Kammerurteil vom 18. Juli 2005 - 16 Sa 937/03).
  • BAG, 20.09.1989 - 4 AZR 410/89
    Auszug aus LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06
    Dieses Vorgehen ist nach prozessrechtlichen Grundsätzen unzulässig (vgl. BAG 20. September 1989 - 4 AZR 410/89; BAG 25. Oktober 1989, AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.11.2008 - 10 Sa 2022/06

    Sozialkassenverfahren - Darlegungs- und Beweislast der ZVK - betrieblicher

    Denn denjenigen, der über "Insiderkenntnisse" verfügt, trifft eine erhöhte Substantiierungslast, wenn der Gegner seinen Behauptungen substantiiert entgegentritt (vgl. Hessisches LAG, Urteil vom 19. März 2007 - 16 Sa 1462/06 m.w.N.).

    Dieses Vorgehen ist nach prozessrechtlichen Grundsätzen unzulässig (vgl. LAG Berlin, Urteil vom 8. Januar 2004 - 16 Sa 2052/03; Hessisches LAG, Urteil vom 19. März 2007 - 16 Sa 1462/06 jeweils mit weiteren Nachweisen zur diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2015 - 6 Sa 1691/14

    Auslegung des VTV-Bau - Zusammenschluss - angeschlossene Betriebe -

    Auch nach den Grundsätzen der Darlegungserleichterung war der Kläger im vorliegenden Fall gehalten, auf den Sachvortrag des Beklagten substantiiert zu erwidern und dem Vorbringen des Beklagten im Einzelnen entgegenzutreten (vgl. LAG Berlin-Brandenburg vom 10.11.2008 - 10 Sa 2022/06, juris; LAG Hessen vom 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht